Pflichtvorsorge
Vor Tätigkeitsaufnahme + periodisch obligatorisch — z.B. Blei, Asbest, BK-relevante CMR-Stoffe, Lärm ≥85 dB
Das deutsche Modell ist am stärksten institutionalisiert: der Betriebsarzt ist nach ASiG verpflichtend und fachlich weisungsfrei, die Vorsorge ist nach ArbMedVV in Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge gestuft, und das BEM (§ 167 II SGB IX) besteht seit 2004 — rund 20 Jahre vor dem französischen PDP. Der Arbeitgeber erhält nie eine Diagnose (ärztliche Schweigepflicht, § 203 StGB).
Drei operative Werkzeuge — lokale Berechnung, keine Patientendaten gespeichert. Jedes schlägt Optionen vor, unter ärztlicher Verantwortung.
AU-Tage + Einwilligung → BEM-Pflicht, Stufe, Beteiligte, Dokumentation.
Öffnen ArbMedVV § 6Vorsorgeart + Befunde → Eignungsurteil, Auflagen, Intervall (ohne Diagnose).
Öffnen DGUV GrundsätzeTätigkeit → empfohlene Grundsätze, ArbMedVV-Kategorie, Verbindlichkeit (Reform 2019).
ÖffnenDie gestufte Systematik aus Pflicht, Angebot und Wunsch ist eine deutsche Besonderheit — sie regelt, wer die Vorsorge auslöst und ob sie abgelehnt werden darf.
Vor Tätigkeitsaufnahme + periodisch obligatorisch — z.B. Blei, Asbest, BK-relevante CMR-Stoffe, Lärm ≥85 dB
Arbeitgeber bietet, Beschäftigter wählt (z.B. Bildschirmarbeit, manche Infektionsrisiken)
Auf Wunsch des Beschäftigten — Beratungsanspruch
Pflichtvorsorge — Beschäftigungsverbot ohne Vorsorge
Bei Pflichtvorsorge ist die Beschäftigung ohne erfolgte Vorsorge untersagt. Der Betriebsarzt stellt eine Bescheinigung über die durchgeführte Vorsorge aus — ohne medizinischen Inhalt und ohne Eignungsaussage an den Arbeitgeber.
Die arbeitsmedizinische Beurteilung erfolgt in funktionellen Stufen. Der Arbeitgeber erhält ausschließlich die Eignungsaussage — keine Diagnose, keine Befunde.
geeignet
Keine gesundheitlichen Bedenken gegen die Tätigkeit.
bedingt geeignet
Geeignet unter Auflagen / mit Schutzmaßnahmen oder befristet.
nicht geeignet
Gesundheitliche Bedenken gegen die konkrete Tätigkeit.
Eignungsuntersuchungen sind von der Vorsorge zu trennen (ArbMedVV-Reform 2019): Vorsorge dient dem Beschäftigten, nicht der Selektion. Eine Eignungsuntersuchung braucht eine eigene Rechtsgrundlage (z.B. FeV bei Fahrtätigkeit).
Auslöser: mehr als 6 Wochen Arbeitsunfähigkeit innerhalb eines Jahres (auch verteilt). Dann muss der Arbeitgeber dem Beschäftigten ein BEM anbieten — mit dem Ziel, die Arbeitsunfähigkeit zu überwinden, erneuter AU vorzubeugen und den Arbeitsplatz zu erhalten. Das BEM ist freiwillig für den Beschäftigten und vertraulich; Betriebsarzt, Schwerbehindertenvertretung und Interessenvertretung werden auf Wunsch beteiligt.
Das BEM besteht seit 2004 — es ist rund 20 Jahre älter als das französische PDP (Loi 2021-1018) und gilt als das am stärksten institutionalisierte Wiedereingliederungsverfahren der vier Länder.
Zweistufiges System aus Arbeitgeber-Entgeltfortzahlung und Krankengeld der gesetzlichen Krankenkasse (GKV). Die AU-Bescheinigung wird seit 2023 als eAU elektronisch direkt vom Arzt an Krankenkasse und Arbeitgeber übermittelt.
Stufe 1 · Entgeltfortzahlung
6 Wochen 100% Bruttogehalt (EZFG § 3)
Stufe 2 · Krankengeld (GKV)
Ab Woche 7: 70% Brutto (max 90% Netto); 78 Wochen max innerhalb 3 Jahren wegen derselben Erkrankung
Stufenweise Wiedereingliederung
Stufenweise Wiedereingliederung (§ 74 SGB V) — Arzt verordnet schrittweise Wiederaufnahme
„Hamburger Modell" (§ 74 SGB V)
GdB — Grad der Behinderung
GdB (Grad der Behinderung) ≥50 = schwerbehindert; ≥30 + Gleichstellung möglich
Pflicht Schwerbehinderte einzustellen ab 20 Mitarbeitern (5% Quote; sonst Ausgleichsabgabe)
Rechte schwerbehinderter Beschäftigter
Die berufsgenossenschaftlichen Grundsätze beschreiben Inhalt und Umfang arbeitsmedizinischer Untersuchungen. Hinweis: seit der ArbMedVV-Reform 2019 sind die G-Grundsätze nicht mehr rechtsverbindlich, sondern Empfehlungen — die Pflicht zur Vorsorge folgt aus der ArbMedVV, nicht aus der G-Reihe.
Wiedereingliederung + Eignung im Vergleich
| Dimension | 🇩🇪 DE | 🇫🇷 FR | 🇬🇧 UK | 🇺🇸 US |
|---|---|---|---|---|
| Wiedereingliederung | BEM (§ 167 II SGB IX, seit 2004) | PDP (Loi 2021-1018) | OH advisory / fit note | ADA interactive process |
| Auslöser | > 6 Wochen AU/Jahr | arrêt ≥ 30 Tage | Med 3 fit note | known disability |
| Betriebsarzt | Pflicht (ASiG), weisungsfrei | SPST obligatorisch | OH freiwillig | ACOEM, oft beauftragt |
| Schweigepflicht | § 203 StGB (strafbar) | secret médical | GMC guidance | HIPAA + ADA |
Unter ärztlicher Verantwortung
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